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Photo Joyce Fonseca

Fest entschlossen, Brasilien wieder auf den Weg der Demokratie zurückzuführen, hat die brasilianische Arbeiterpartei gestern die Kandidatur Lulas für die Präsidentschaftswahlen vom 7. Oktober registriert. In einem erneuten Versuch, diese Rückkehr zur Demokratie zu verunmöglichen, hat der Generalstaatsanwalt versucht, eine Kandidatur Lulas zu verhindern, indem er gegen das Urteil der ‘ungerechten Verurteilung’ sofort Berufung einlegte. Der frühere Präsident sitzt seit April im Gefängnis, nachdem er wegen erfundener Korruptionsklagen verurteilt worden war. Die Wahlbehörden können bis zum 17. September – weniger als einen Monat vor den Wahlen – entscheiden, ob Lula als Kandidat zugelassen wird.

Die Präsidentin der Arbeiterpartei, Gleisi Hoffmann, verlas vor Zehntausenden von Lula-Anhängern, die sich aus Anlass der Registrierung der Kandidatur Lulas in der Hauptsstadt Brasilia versammelt haben, ein Schreiben des inhaftierten früheren Präsidenten:

"Ich habe meine Kandidatur für das Amt des Präsidenten der Republik registriert…., ich bin überzeugt, dass ich viel tun kann, um Brasilien aus seiner schlimmsten Krise in der Geschichte herauszuführen. Nur der Tod kann mich daran hindern, Kandidat zu sein, aufzugeben oder mich von den Wahlbehörden aus dem Rennen verdrängen zu lassen. Ich rechne nicht damit, dass ich sterben werde. Ich werde nicht aufgeben und ich werde für meine Rechte im Wahlrechtssystem bis zum Ende kämpfen."

UNI Global Union fordert die brasilianischen Behörden im Rahmen einer abgestimmten Kampagne der internationalen Gewerkschaftsbewegung auf, die Kandidatur Lulas für das Präsidentenamt zuzulassen.

UNI-Generalsekretärin Christy Hoffman erklärte, "Mit der Registrierung Lulas als Präsidentschaftskandidat stehen die brasilianischen Behörden vor einer entscheidenden Weichenstellung: entweder sie blockieren ihn oder sie erlauben ihm, Brasilien wieder auf den Weg der Demokratie und der gerechten Umverteilung des Wohlstands zu führen."

Christy Hoffman und UNI Americas-Regionalsekretär Marcio Monzane haben den Präsidenten des obersten Gerichtshofs in einem Schreiben ersucht, Lula sofort aus dem Gefängnis zu entlassen, damit er sich zur Wahl zum Präsidenten stellen kann. Laut Meinungsumfragen wird er diese Wahlen gewinnen, wenn man ihm erlaubt, dafür zu kandidieren.

Der ehemalige Präsident bleibt im Gefängnis, obwohl ein brasilianischer Richter seine Freilassung angeordnet hat. Er gelangte zum Schluss, dass Lula widerrechtlich inhaftiert wurde, doch diese Entscheidung wurde von Richtern, die der neoliberalen Elite nahe stehen, aufgehoben. Gegen dieses Urteil wurde Berufung eingelegt, doch wird befürchtet, dass seine Kandidatur solange er sich im Gefängnis befindet, blockiert wird. Der frühere Bürgermeister von Sao Paulo, Fernando Haddad, wurde gestern als Lulas Kandidat für die Vizepräsidentschaft registriert und falls Lula nicht zugelassen wird, wird er wahrscheinlich der Präsidentschaftskandidat der Arbeiterpartei sein.

Aufruf an alle UNI-Mitgliedsorganisationen: HANDELT JETZT, geht auf Twitter und bekundet eure Unterstützung für Lula an dem entscheidenden Tag, an dem seine Kandidatur zugelassen oder abgewiesen wird. Verlangt seine Freilassung und setzt euch für ihn ein, damit er sich zur Wahl stellen kann, mit den Hashtags - #FreeLula  #LulaLivre