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Regionalsekretär UNI Europa: Vision 2036
Dem Grundsatzreferat des Regionalsekretärs von UNI Europa, Oliver Roethig, vor dem Kongress ging eine Schreckensvision einer Welt ohne Gewerkschaften und Arbeitnehmerrechte im Jahr 2036 voraus.
Roethig bat die in Rom versammelten Gewerkschaftsführer und Mitglieder, sicherzustellen, dass dieser Albtraum niemals zur voll entwickelten Realität werde.
Roethig sagte: „Bereits heute, im Jahr 2016, hat die stetige Aushöhlung unserer Grundrechte begonnen: Angriffe auf die Tarifverträge, Vereinigungsfreiheit, das Streikrecht, das Recht auf sichere Arbeitsbedingungen. Das geschieht alles unter dem Banner einer „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit“ und der „Krisenbekämpfung“.
„Multinationale Unternehmen werden von nationaler Gesetzgebung nicht mehr eingeschränkt, Regime Shopping und das Ausspielen verschiedener Länder gegeneinander stehen auf der Tagesordnung und sind Schritte in einer Abwärtsspirale.“
„Wir sind nicht mehr weit von der Vision der Neoliberalen in Europa entfernt: der Demontage des sozialen Europas, damit die Europäische Union zu einer weiteren Freihandelszone degradiert wird, ohne Schutz für Arbeitnehmer oder eine echte soziale Dimension.“
Roethig legte dann die zwei Hauptursachen der anhaltenden Krise, die schon mehr als sieben Jahre andauert, dar.
„Der erste Grund, warum wir diese Krise noch nicht bewältigen konnten, ist die Tatsache, dass von einer ständigen Wirtschaftskrise all jene profitieren, die sich eine geschwächte europäische Gewerkschaftsbewegung und eine Aushöhlung der grundlegenden europäischen Sozialvereinbarung wünschen.“
„Zweitens haben Sparpolitik und Ungleichheit Demagogen und Opportunisten aus dem politisch rechten Spektrum zum Auftritt ermutigt, diese wollen nun das Vertrauen in unsere grundlegenden Werte des Gemeinwohls schwächen. Sie schaffen durch dieses Vorgehen einen politischen Deckmantel für zynische Angriffe auf das europäische Sozialmodell.“
„Die Europäische Kommission und einige nationale Regierungen haben Vorteile aus der Krise gezogen und eine Anti-Gewerkschafts-Kampagne angezettelt, um uns unserer Kraft zu berauben und uns zu zwingen, für unsere bloße Existenz zu kämpfen.“
Roethig erklärte, UNI Europa stehe im Mittelpunkt dieses Kampfes, da in unserem Dienstleistungssektor mehr als 70 % der Arbeitnehmer organisiert seien und es unsere Aufgabe sei, an unseren Grundsätzen festzuhalten.
„Keiner von uns – als Individuum oder nationale Gewerkschaft – kann sie alleine aufhalten. Die Gewerkschaften müssen grenzüberschreitend und branchenübergreifend mit Entschlossenheit und in Solidarität auftreten. Tun wir das nicht, wird das 21. Jahrhundert für die Arbeitnehmer eher dem Albtraum von Oliver Twist aus dem 19. Jahrhundert gleichen.“
Dann erörterte Roethig einige der wichtigsten Erfolge von UNI Europa seit der letzten Regionalkonferenz in Toulouse 2011. Nämlich:
- Das Mentorenprogramm für junge Frauen, das diese auf Führungspositionen vorbereitet, unterstützt von der „40 für 40“-Kampagne
- Beeinflussung der EU-Politikgestaltung durch den Better Regulation Watchdog, initiiert von UNI Europa
- Allianzen von 18 Gewerkschaften in Verbindung mit multinationalen Unternehmen in den letzten vier Jahren
- Die erfolgreiche Organisation von Kampagnen in Mitteleuropa und der Türkei
- Vorbereitung eines Forums, in dem 13 soziale Dialoge stattfanden, um ein gemeinsames Vorgehen des Dienstleistungssektors zu entwickeln
- Verbesserte PR-Präsenz, z. B. Plakatkampagne in der Brüsseler U-Bahn über die Verspottung des Abkommens der Sozialpartner im Friseurgewerbe
- Engere Zusammenarbeit mit Europäischen Gewerkschaftsverbänden und ETUC, gemeinsame Projekte, einschließlich prekäre Arbeitssituation und EU-Jugendgarantie-System
Roethig erklärte, dass vergangene und zukünftige Erfolge von einer engen Integration mit UNI Global Union abhingen – „Gemeinsam stärker in Europa, gemeinsam stärker weltweit mit der gesamten UNI-Familie.“
Er führte die drei Hauptthemen der Konferenz aus, nämlich:
- Wachsende Verhandlungsstärke – für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen unserer Mitglieder und ihrer Familien
- Wachsende Gewerkschaften – Europa kann sozial und wirtschaftlich ohne Gewerkschaften nicht erfolgreich sein. Die Organisation neuer innovativer Projekte in Osteuropa
- Wachsende Zahl hochwertiger Arbeitsplätze – Manifest der Dienstleistungsberufe vor zwei Jahren Widerstand gegen die Schaffung einer digitalen Unterschicht – prekäre Arbeitssituation, weniger Einkommen, Sicherheit und sozialer Schutz
Roethig kam zu dem Schluss, dass die Schreckensvision, die zu Beginn seines Referats gezeigt wurde, verhindert werden kann, wenn wir weiterhin gemeinsam an der Veränderung Europas mit starken Gewerkschaften und einem sozialen Europa arbeiten.
„Wir werden weiterhin die Zukunft zum Vorteil der Arbeitnehmer und ihrer Familien gestalten. Wir arbeiten an einer guten Zukunft für jedermann, nicht nur für die 1 %! Wir werden Europa gemeinsam verändern.“
Schließlich stellte Roethig eine alternative, eine positive Vision der Zukunft vor, die eintritt, wenn es uns gelingt, alle unsere Ziele bis 2036 zu erreichen.